Rechtsprechung
| BayObLG, 09.02.1989 - RReg. 3 St 4/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verletzung; Rechtspflicht; Abbruch; Behandlung ; Verurteilter; Vollstreckungsbehörde; Mitteilung; Vollstreckungsvereitelung; Nichtantritt; Meldepflicht
Papierfundstellen
- NJW 1990, 786 (Ls.)
- NStZ 1990, 85
- StV 1990, 114
- BayObLGSt 1989, 7
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 24.05.1977 - 2 BvR 988/75
Durchsuchung Drogenberatungsstelle
Auszug aus BayObLG, 09.02.1989 - RReg. 3 St 4/89
Im Interesse der Allgemeinheit dienen die Hilfsmaßnahmen für Suchtkranke und Suchtgefährdete ebenso dem Zweck der Bekämpfung des Drogenmißbrauchs wie die strafrechtlichen Sanktionen (BVerfGE 44, 353 [375]). - BGH, 30.01.1980 - 3 ARs 2/80
Unterstützung einer terroristischen Vereinigung - Zur Frage der …
Auszug aus BayObLG, 09.02.1989 - RReg. 3 St 4/89
Wegen des nach seiner Entstehungsgeschichte eng auszulegenden Wortlautes von § 35 Abs. 3 BtMG ist für eine Auslegung aufgrund des allgemeinen Zweckes der Norm kein Raum (BGHSt 29, 196 [198]).